Dienstag, 4. November 2008

USA steuern auf Rekord-Wahlbeteiligung zu


MCCAIN VS. OBAMA

USA steuern auf Rekord-Wahlbeteiligung zu

Obama gegen McCain, nun gilt es: In den USA haben die Wahllokale in allen 50 Staaten eröffnet, in New York standen die ersten Bürger um 4 Uhr morgens Schlange. Beobachter rechnen mit einer historisch hohen Beteiligung. In New Jersey gab es Pannen bei der Stimmabgabe - Wahlmaschinen fielen aus.

Washington - Millionen fieberten diesem Dienstag entgegen - endlich ist der Marathon-Wahlkampf zu Ende, endlich geht es an die Wahlcomputer. Vor den Wahllokalen bildeten sich in den USA lange Schlangen. Den meisten ist bewusst, dass sie mit ihrer Entscheidung Geschichte schreiben werden: Der 47-jährige Demokrat Barack Obama - nach allen Umfragen der Favorit - würde bei einem Sieg als erster schwarzer US-Präsident ins Weiße Haus einziehen. Sollte der Republikaner John McCain das Rennen machen, wäre er mit 72 Jahren der bei Amtsantritt älteste US-Präsident.

Die Wahllokale im Osten öffneten zwischen 5 und 7 Uhr Ortszeit (11 Uhr und 13 Uhr deutscher Zeit). Bis 16 Uhr MEZ schlossen sich die westlicheren Bundesstaaten an, zum Schluss dann die Wahllokale in Alaska (17 Uhr MEZ) und Hawaii (18 Uhr). In den Ostküsten-Staaten wie Virginia, Maryland und New York bildeten sich schon vor Morgengrauen lange Schlangen. In New York erklärte eine Sprecherin der Wahlkommission, die Menschen hätten sich in einigen Wahlkreisen schon gegen 4 Uhr am Morgen angestellt, um lange Wartezeiten zu vermeiden. Es wurden mehr als 100 Millionen Wahlberechtigte erwartet. Rund 30 Millionen US-Bürger hatten ihre Stimme bereits vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben.

Obamas Wahlkampfleiter David Plouffe rief die US-Bürger zu einer hohen Wahlbeteiligung auf. "Wir sind darauf angewiesen, dass die Amerikaner wählen gehen", sagte Plouffe dem Sender CNN. Obama gab seine Stimme in seiner Heimatstadt Chicago im US-Bundesstaat Illinois ab. Seine ältere Tochter Malia durfte ihren Vater in die Wahlkabine in einer Schul-Sporthalle begleiten. McCain wollte seine Stimme in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona abgeben. Mit der Bekanntgabe erster Ergebnisse durch die großen US-Fernsehsender wurde am Mittwoch gegen 0 Uhr deutscher Zeit gerechnet.

Bis zur letzten Minute hatten Obama und McCain bei Blitzbesuchen quer durch das Land um die Wähler geworben. "Wir sind noch einen Tag davon entfernt, die USA zu verwandeln", rief Obama am Montag in Florida. McCain kämpfte mit der Parole "Mac ist zurück!" darum, sich Hochburgen seiner Partei zu sichern.

Obamas Wahlkampfauftritte wurden am Montag von der Nachricht vom Tod seiner Großmutter überschattet. Unter Tränen schwor der 47-Jährige in Charlotte in North Carolina, nach einem Wahlsieg für die "stillen Helden" wie sie zu kämpfen.

In den 50 US-Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington bestimmen die Wähler die 538 Wahlmänner, die dann den Präsidenten wählen. Für den Einzug ins Weiße Haus sind mindestens 270 Wahlmänner-Stimmen erforderlich. Die wichtigsten sogenannten Swing States, in denen sich beide Kandidaten Chancen auf einen Sieg ausrechneten, waren wegen ihrer hohen Zahl von Wahlmännerstimmen Florida (27), Ohio (20), North Carolina (15) und Virginia (13). Eine Umfrage von "Wall Street Journal" und NBC News gab Obama mit 51 Prozent einen Vorsprung von acht Punkten vor McCain. Bei "Washington Post" und ABC News lag Obama sogar mit 54 Prozent vor seinem Rivalen mit 43 Prozent.

Neben der Präsidentschaftswahl standen auch Kongress- und Gouverneurswahlen sowie mehrere Volksabstimmungen an. Neu zu wählen waren alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dort hofften die Demokraten auf eine Ausweitung ihrer Mehrheit von bislang 235 zu 199 Mandaten bei einem vakanten Sitz. Außerdem wurde der Senat zu einem Drittel neu gewählt. Von den 35 zur Wahl stehenden Senatssitzen wurden bislang 23 von den Republikanern und 12 von den Demokraten gehalten. Insgesamt gibt es im Senat bisher 49 Republikaner, 49 Demokraten und zwei Unabhängige. Von den 50 Gouverneuren der Einzelstaaten waren elf neu zu wählen. Das Augenmerk richtete sich dabei besonders auf drei Staaten mit knappen Mehrheitsverhältnissen: Indiana, North Carolina und Washington.

Wahlhelfer melden ersten Probleme bei der Stimmabgabe

Bereits kurz nach Öffnung der Wahllokale in den Staaten entlang der US-Ostküste haben Wahlhelfer erste Schwierigkeiten gemeldet. So mussten die Wähler in einigen Wahlkreisen in New Jersey auf Wahlzettel aus Papier ausweichen, weil die Wahlmaschinen nicht funktionierten.

Zu einer ersten juristischen Auseinandersetzung kam es im umkämpften Staat Ohio. Dort lehnte es ein Richter am Montagabend ab, in mehrheitlich von Schwarzen bewohnten Stadtteilen die Öffnung der Wahllokale zu verlängern oder zusätzliche Wahlmaschinen aufstellen zu lassen. Geklagt hatte die Nationale Vereinigung für die Förderung Farbiger (NAACP), die erklärte, in diesen Wahlkreisen könne es zu einem Ansturm auf die Wahllokale kommen. Der Richter wies jedoch die Wahlhelfer an zu verbreiten, dass jeder, der bis 19 Uhr in der Schlange stehe, seine Stimme noch abgeben könne.

Europäische US-Wahlbeobachter fühlen sich behindert

Ein Team von europäischen Wahlbeobachtern kritisierte, dass es bei seiner Arbeit zu den US-Wahlen behindert wird. Die Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die der deutsche Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt (FDP) begleitet, hält sich zur Zeit in Fort Lauderdale (Florida) auf. Überrascht erfuhren die Beobachter, dass sie nur ein einziges, von den US- Behörden ausgesuchtes Wahllokal besuchen durften.

"Wir alle halten das für ein inakzeptables Vorgehen", erklärte Meinhardt. "Einer Wahlbeobachterdelegation darf nicht vorgeschrieben werden, welche Wahllokale sie zu besuchen hat, geschweige denn, welche sie nicht besuchen darf." Gerade in Florida, dem Staat, in dem es bei den US-Wahlen im Jahr 2000 zu Unklarheiten gekommen war, hätte habe man sich ein höheres Maß an Sensibilität gewünscht.

asc/AFP/AP/dpa

from: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-588434,00.html



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